Schwindet die Rechtssicherheit, schwindet die Verantwortung

Die Wahrheit legt Maß an euer Handeln und Urteilen an der Nahtstelle zu der Welt und damit auch zu den anderen, gleich ob der Einzelne nach außen dringt oder andere von außen zu ihm dringen, ob er sich äußert oder wahrnimmt. Sie allein zeigt euch die Richtung, nur sie misst eure Freiheit an Hand eurer Verantwortung. Sie lässt euch auch eure Freiheit binden, damit ihr mit anderen in einem euch schützenden und euch gegenseitig stützenden Verbund leben könnt. Mit anderen sprecht ihr euch ab und schließt euch zusammen, um eurer Sicherheit und Fortkommen willen, dafür versprecht ihr Friedfertigkeit und verzichtet auf eigene Gewalt. Jede eigene Gewalt wird zum Verbrechen, dafür stellt der Verbund, die Gesellschaft oder der Staat eine Gewalt zur Verfügung, die nach von allen vorhersehbaren Regeln unbesehen der beteiligten Personen entscheidet und die ihre Entscheidungen auch bedingungslos, ohne jede weitere Kontrolle, insbesondere keiner politischen, durchsetzen kann. Allgemeine und für jeden gültige Gesetze, Vorhersehbarkeit der Regeln, Sicherheit ihrer Anwendung und ein unparteiisches Verfahren sind eine notwendige und zugleich ausreichende Bedingung eines Gemeinwesens, ganz gleich wer vor des Richters Schranken streitet. Denn sie sind die Voraussetzungen, die Geschäftsgrundlage eures Gewaltverzichts, der nur solange Gültigkeit besitzt, solange die Gemeinschaft, der er gilt, Rechtssicherheit auch bietet. Ohne Rechtssicherheit, ohne dass die Menschen um ihre Rechte und Pflichten auch wissen und selbst im Streitfall diese Sicherheit über gerechte Richter erlangen können, ohne dies werdet ihr nie einen euch schützenden Verbund bilden. Und ich gehe noch weiter: gerade die Rechtssicherheit ist ein untrügliches Zeichen, ob der Verbund, wie es seine Aufgabe ist, zu deinem Schutz auch wirkt, oder aber ob er nur ein Vorwand ist, um die Interessen Einzelner, auch Gruppen, selbst der Mehrheit, zu Lasten der anderen voran zu stellen, um die einen zu begünstigen und die anderen zu entrechten, denn auch das nennen viele Recht. Am Maß der Rechtssicherheit kannst du erkennen, wieweit die anderen, die sich auf den Staat berufen, ihn schon längst zur eigenen Sache und der einzelnen Gruppen gemacht haben, um die Übrigen im Schein des Rechtes ihrer Rechte zu berauben. Dem Grundkonsens ist dann die Legitimität schon längst abhanden gekommen und je mehr es den Betroffenen an der Sicherheit des Rechts fehlt, umso mehr sind sie von ihren Versprechen und ihrem Gehorsam entbunden. Da mag das Jaulen und Geschrei der vom Bruch der Rechtssicherheit Begünstigten noch so laut sein, das Recht hat alle Kraft verloren, die von seiner scheinbaren Ausübung Benachteiligten ins Unrecht noch zu setzen. Dies aber zeigt euch die Wahrheit an, denn vor ihr können die Herrschenden und selbst wenn es alle anderen wären, den Rechtsbruch nicht verbergen. Auf der anderen Seite aber wisse, dass allein schon die Rechtssicherheit, die mit jeder Norm, wenn sie denn allgemeine Anwendung findet, sich entfaltet, von Vorteil ist. Dass aber auch, wenn Recht geschaffen und angewandt wird, der Irrtum weiterhin regiert. Wisse auch hier, Menschenwerk ist nie vollständig, mehr vom Irrtum und kaum von der Wahrheit. Daher entbindet nicht der Rechtsbruch vom Gehorsam, der aus Irrtum geschieht, bei dem der Richter oder Gesetzgeber nach der Wahrheit weitersucht. Die Rechtssicherheit ist für euer Zusammenleben von so grundlegender Bedeutung, dass manch Unrecht allein wegen des Fortbestands der Sicherheit hinzunehmen ist. Der Mensch gewinnt Erkenntnis nur aus Irrtum, die Spanne des Irrtums erst bahnt der Erkenntnis Pfad. Dies gilt auch für das Recht. Erst wenn das Recht instrumentalisiert und seine Sicherheit aufgehoben wird, um politischen Absichten zugunsten einzelner Gruppen zu dienen, wenn Gerichte angewiesen werden, das Recht zugunsten einzelner Gruppen zu beugen oder ganze Gerichtsbarkeiten geschaffen werden, denen die Beugung von Anbeginn vorgegeben wird, verliert der Konsens seine Wirkung und die Verantwortung ihre Bindung. Und ebenso verliert das gesetzte Recht seine Kraft, wenn die, die es setzen, bewusst missachten. Ganz gleich, was der Zweck der Rechtsbeugung ist, im Guten wie im Bösen, niemals darf das Recht Justitias Blindheit schaden. Dann tritt die Wahrheit auf und brandmarkt den Missbrauch. Die Verantwortung misst deine Freiheit an den anderen und kommst du deiner Verantwortung nicht nach, so verlierst du deine Freiheit. Aber die Verantwortung kommt aus dir und nicht zu dir. Du magst meinen, deinen Nächsten lieben zu müssen, das fordert nicht die Wahrheit, noch weniger die ganze Welt zu lieben. Das sind leere Begriffe, die der Wahrheit wenig dienen. Aber seine Familie zu lieben, das fordert sie schon eher. Du bist nicht verpflichtet, dich und die Deinen anderen hintanzusetzen, für euch zu sorgen ist deine erste Aufgabe. Hast du aber Raum, auch anderer Belange noch zu bedenken, dann tue es, denn das ist auch deine Verantwortung. Und blickst du einem anderen ins Gesicht, dann geht er dich auch etwas an. Deine Verantwortung begleitet Deine Freiheit stets, wenn du sie benutzt. Deine Verantwortung aber obliegt dir nicht, dich anderen allein zu beugen, damit du nur noch ihnen dienst. Und in Gesellschaft endet deine Verantwortung auch dort, wo sie dir die vereinbarte Verlässlichkeit verweigert. Verliert die Rechtssicherheit ihren Boden, wirst du von deiner Verantwortung entpflichtet. Das mag alles wie ein weites Feld erscheinen, mit der Wahrheit in dir wirst du mit der Göttin Hilfe leicht es meistern.TdW6 @ Karsten Cascais